Impressum:
Inhaber: Gianni Ruzza
Aqua & Sapone Dienstleistung e. U.
Bismarckstr. 124, 72072 Tübingen
Steueridentifikationsnummer. : 86380/26448
Tel. +497071/8558880
+4915122085822
E-Mail: support@aquaesapone-dienstleistung.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Aqua & Sapone Dienstleistung
1. Allgemeines
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Aqua & Sapone Dienstleistung (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Reinigungs- und andere Dienstleistungen abgeschlossen werden. 1.2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers, die von diesen AGB abweichen, werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt diesen ausdrücklich und schriftlich zu. 1.3. Mit der Beauftragung von Dienstleistungen erkennt der Auftraggeber die AGB an.
2. Leistungsumfang
2.1. Der genaue Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen wird im jeweiligen Dienstleistungsvertrag festgelegt. Angebote und Vereinbarungen zu Zusatzleistungen bedürfen der Schriftform. 2.2. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen, sach- und fachgerechten Ausführung der Dienstleistungen gemäß den vereinbarten Standards. 2.3. Änderungen im Leistungsumfang können nur einvernehmlich und schriftlich vereinbart werden.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Die Vergütung für die erbrachten Dienstleistungen erfolgt gemäß dem im Vertrag vereinbarten Preis. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. 3.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu zahlen, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. 3.3. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
4. Termine und Ausführung
4.1. Vereinbarte Termine für die Ausführung der Dienstleistungen sind verbindlich. Der Auftragnehmer ist bestrebt, die Leistungen zum vereinbarten Zeitpunkt zu erbringen. 4.2. Sollten Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse eintreten, die außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers liegen (z. B. Naturkatastrophen, Streiks), so verlängern sich die Fristen entsprechend. 4.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle notwendigen Zugänge und Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, die für die Ausführung der Dienstleistungen erforderlich sind.
5. Haftung und Gewährleistung
5.1. Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). 5.2. Die Haftung des Auftragnehmers ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. 5.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der erbrachten Leistungen unverzüglich nach Entdeckung zu melden. Der Auftragnehmer ist zur Nachbesserung berechtigt und verpflichtet.
6. Vertragsdauer und Kündigung
6.1. Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag. Soweit nicht anders vereinbart, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. 6.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung und Fristsetzung mit der Zahlung der Vergütung in Verzug ist oder der Auftragnehmer wiederholt mangelhaft arbeitet.
7. Datenschutz
7.1. Der Auftragnehmer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Abwicklung der vertraglichen Leistungen und im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. 7.2. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist oder der Auftraggeber ausdrücklich zustimmt.
8. Schlussbestimmungen
8.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 8.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. 8.3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Diese AGB treten mit sofortiger Wirkung in Kraft und gelten für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und Aqua & Sapone Dienstleistung.
